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Warum gendert Soledaf nicht
Soledaf ist nur für Männer gedacht. Ist das ein Witz? Ja, klar! Warum?
Lanz & PrechtAltes Denken, neues Denken - iranische Raketen auf Israel
00:00 / 01:04

Ende eines Schattenkrieges: Der Iran greift Israel mit Drohnen und Raketen an. Ein Novum. Was bedeutet das für den Nahen-Osten? Die Region positioniert sich neu, die alte Ordnung wird neu justiert. Brauchen wir daher auch ein neues Denken, einen anderen Blick auf die neue multipolare Weltordnung? Welche Rolle können Sanktionen überhaupt spielen? Wie sollten sich Deutschland und die Europäische Union verhalten? Darüber sprechen Markus Lanz und Richard David Precht in dieser Folge.

KontrafunkCorona aus Sicht einer Psychiaterin
00:00 / 01:04

Bastian Barucker im Gespräch mit Prof. Dr. Annemarie Jost vom 30.1.2023

Regierungskrise Deutschland
Koalitionspartner FDP mit grösstmöglicher Kritik an Ampelregierung
Deutschland 04.2024
CSU-Chef Söder bezeichnet die sozialpolitischen Vorstöße der FDP als "Scheidungsurkunde für die Ampel" und sieht das Ende der Ampelkoalition. SPD kritisiert das Vorpreschen der FDP währen die Grünen schweigen. Das FDP-Papier enthält Vorschläge für eine neue Sozial- und Wirtschaftspolitik, die signifikante Einschnitte in bestehende sozialpolitische Maßnahmen vorsieht. Da die FDP erst gerade der Erhöhung des Bürgergeldes im Bundestag um 25% zustimmte und in wenigen Wochen EU-Wahlen (Europawahl genannt) anstehen, vermuten. Kritiker, dass es sich um reinen Wahlkampf handelt.
Konzertstadt Hamburg
Keine Deutsche Stadt hat so viele Konzertsäle wie Hamburg
Hamburg 04.2024
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Seefahrten in der Schweiz
Auf dem Brenzsee fahren die Schiffe auch unter der Woche
Schweiz 04.2024
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  • Demokratie einschnüren
    Text
    Wusste Habeck von nichts? Das verriet mir Polit-Insider über Geheim-Vermerke
    Der Atomausstieg ist eher auf Tricksereien grüner Atom-Gegner im Wirtschaftsministerium zurückzuführen als auf die Einschätzung von Fachleuten - das zumindest legen Recherchen des Magazins „Cicero“ nahe. FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz sprach mit einem Polit-Insider über die Enthüllungen. Unterdrückte er interne Bedenken zum geplanten Atomausstieg? Erreichten ihn wichtige Informationen womöglich gar nicht? Am Freitag wies Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Vorwürfe vor dem Bundesausschuss zurück. Die Debatte wird allerdings weitergehen, prophezeit FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz. „Robert Habeck mag zwar selbst glauben, er sei aus dem Schneider. Aber der Koalitionspartner hat noch ein paar Fragen. Die Union auch.“ Das Papier, um das es im „Cicero“-Bericht geht, lag in der Leitungsebene laut Ministerium nur Staatssekretär Patrick Graichen vor, einem Parteifreund Habecks. Den Minister hätte es nicht erreicht. Chefkorrespondent Reitz hält das für „weltfremd“ und „überhaupt nicht glaubwürdig“. „Es gibt das Prinzip der sauberen Akten. Die Idee dahinter ist, dass man den Minister davon verschont, zu viel zu wissen“, führt Reitz aus und beruft sich auf ein Hintergrundgespräch mit einem früheren Minister aus dem Kabinett Schröder. Demnach werden „wirklich brisante Vorgänge dem Minister bewusst vorenthalten“. Dass in den Akten nichts nachweisbar ist, bedeutet aber nicht, dass Habeck wirklich nicht informiert war. „Solche Dinge werden dann eben mündlich geklärt“, erklärt Reitz. Ihm zufolge machte Habeck den damaligen Staatssekretär Patrick Graichen zu seinem engsten Vertrauten, um das von den Grünen angestrebte Atomkraft-Aus umzusetzen. Natürlich sei die Absicht gewesen, Meinungen von Fachbeamten, die sich nicht mit den grünen Zielen deckten, „ungeschehen zu machen, so dass sie in den Akten nicht auftauchen.“ Unter Berufung auf den Insider führt Reitz weiter aus, dass ein Beamter, der seine Meinung nicht durchsetzen könne, in der Regel Aktenvermerke anlege, um sich rückzuversichern. „Nach dem Motto: Ich habe aber gewarnt, dass es doch anders gehen könnte.“ Reitz ist daher überzeugt, dass „da noch so manche Überraschung lauert“, wenn dem Ausschuss die vollständigen Akten zum Atomausstieg vorliegen. Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke beriefen sich in ihrer Begründung des Kernkraft-Ausstiegs derweil auf die Betreiber der Kernkraftwerke. „Ein interessanter taktischer Sidestep“, so Reitz weiter. Nachdem die Regierung Schröder einst das Atom-Aus beschlossen und die Regierung Merkel dies bestätigt hatte, passten Unternehmen wie E.ON und RWE ihre Unternehmensstrategien an. „Sie wissen, wie der Hase läuft - nämlich weg von der Atomkraft“, so Reitz. Habeck hätte daher in den Energie-Riesen Verbündete gefunden. Das sagt „aber nichts über die Frage aus, was in seinem Ministerium passiert ist“. Für Reitz ist völlig klar, dass der mittlerweile geschasste Staatssekretär Graichen alles versucht habe, um grüne Interessen durchzusetzen. „Mit anderen Worten: Die Führungsebene hat nur Informationen zugelassen, die man aus ideologischen Gründen zulassen wollte“. Die Enthüllungen des „Cicero“ könnten die Debatte um ein mögliches Kernkraft-Comeback in Deutschland wieder befeuern, glaubt Reitz. „Energie ist in Deutschland teurer als in anderen Ländern. Deswegen ist die Atomkraftdebatte für den Moment vielleicht weg. Die Diskussion um Habeck zeigt, mit welcher Wucht sie wiederkehren wird, wenn neue Informationen auftauchen.“
    Pünktlich wie die Maurer
  • Demokratie einschnüren
    Text
    Wusste Habeck von nichts? Das verriet mir Polit-Insider über Geheim-Vermerke
    Der Atomausstieg ist eher auf Tricksereien grüner Atom-Gegner im Wirtschaftsministerium zurückzuführen als auf die Einschätzung von Fachleuten - das zumindest legen Recherchen des Magazins „Cicero“ nahe. FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz sprach mit einem Polit-Insider über die Enthüllungen. Unterdrückte er interne Bedenken zum geplanten Atomausstieg? Erreichten ihn wichtige Informationen womöglich gar nicht? Am Freitag wies Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Vorwürfe vor dem Bundesausschuss zurück. Die Debatte wird allerdings weitergehen, prophezeit FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz. „Robert Habeck mag zwar selbst glauben, er sei aus dem Schneider. Aber der Koalitionspartner hat noch ein paar Fragen. Die Union auch.“ Das Papier, um das es im „Cicero“-Bericht geht, lag in der Leitungsebene laut Ministerium nur Staatssekretär Patrick Graichen vor, einem Parteifreund Habecks. Den Minister hätte es nicht erreicht. Chefkorrespondent Reitz hält das für „weltfremd“ und „überhaupt nicht glaubwürdig“. „Es gibt das Prinzip der sauberen Akten. Die Idee dahinter ist, dass man den Minister davon verschont, zu viel zu wissen“, führt Reitz aus und beruft sich auf ein Hintergrundgespräch mit einem früheren Minister aus dem Kabinett Schröder. Demnach werden „wirklich brisante Vorgänge dem Minister bewusst vorenthalten“. Dass in den Akten nichts nachweisbar ist, bedeutet aber nicht, dass Habeck wirklich nicht informiert war. „Solche Dinge werden dann eben mündlich geklärt“, erklärt Reitz. Ihm zufolge machte Habeck den damaligen Staatssekretär Patrick Graichen zu seinem engsten Vertrauten, um das von den Grünen angestrebte Atomkraft-Aus umzusetzen. Natürlich sei die Absicht gewesen, Meinungen von Fachbeamten, die sich nicht mit den grünen Zielen deckten, „ungeschehen zu machen, so dass sie in den Akten nicht auftauchen.“ Unter Berufung auf den Insider führt Reitz weiter aus, dass ein Beamter, der seine Meinung nicht durchsetzen könne, in der Regel Aktenvermerke anlege, um sich rückzuversichern. „Nach dem Motto: Ich habe aber gewarnt, dass es doch anders gehen könnte.“ Reitz ist daher überzeugt, dass „da noch so manche Überraschung lauert“, wenn dem Ausschuss die vollständigen Akten zum Atomausstieg vorliegen. Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke beriefen sich in ihrer Begründung des Kernkraft-Ausstiegs derweil auf die Betreiber der Kernkraftwerke. „Ein interessanter taktischer Sidestep“, so Reitz weiter. Nachdem die Regierung Schröder einst das Atom-Aus beschlossen und die Regierung Merkel dies bestätigt hatte, passten Unternehmen wie E.ON und RWE ihre Unternehmensstrategien an. „Sie wissen, wie der Hase läuft - nämlich weg von der Atomkraft“, so Reitz. Habeck hätte daher in den Energie-Riesen Verbündete gefunden. Das sagt „aber nichts über die Frage aus, was in seinem Ministerium passiert ist“. Für Reitz ist völlig klar, dass der mittlerweile geschasste Staatssekretär Graichen alles versucht habe, um grüne Interessen durchzusetzen. „Mit anderen Worten: Die Führungsebene hat nur Informationen zugelassen, die man aus ideologischen Gründen zulassen wollte“. Die Enthüllungen des „Cicero“ könnten die Debatte um ein mögliches Kernkraft-Comeback in Deutschland wieder befeuern, glaubt Reitz. „Energie ist in Deutschland teurer als in anderen Ländern. Deswegen ist die Atomkraftdebatte für den Moment vielleicht weg. Die Diskussion um Habeck zeigt, mit welcher Wucht sie wiederkehren wird, wenn neue Informationen auftauchen.“
    Pünktlich wie die Maurer
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